Wappen der Hamburgischen Bürgerschaft

Dr. Christel Oldenburg MdHB

Kolumne von Dr. Christel Oldenburg

Auf den folgenden Seiten finden Sie meine wöchentliche Kolumne zu wechselnden Themen.

17.06.2019

Das erste Halbjahr ist geschafft – auf in die Sommerpause!

Diese Woche treffen sich die Abgeordneten am Mittwoch zur letzten Bürgerschaftssitzung vor der parlamentarischen Sommerpause – die Sommerpause orientiert sich zeitlich an den schulischen Sommerferien, entsprechend ruht bis zum 7. August der Sitzungsbetrieb in der Bürgerschaft – am 8. August geht es für mich weiter mit einer Sitzung des Kulturausschusses.

Zum Abschluss des ersten Halbjahres und als Auftakt zur Sommerpause lädt das Präsidium der Hamburgischen Bürgerschaft am 25. Juni zum traditionellen Parlamentarischen Sommerfest ein – hier treffen sich in entspanntem Ambiente Abgeordnete des Landesparlaments, Mitglieder des Senats, Hamburger Ehrenbürger, Mitglieder des Konsularischen Korps, Vertreter des öffentlichen Lebens und Behördenmitarbeiter, um die Entwicklungen im vergangenen Halbjahr Revue passieren zu lassen.

Die jetzt bevorstehende Sommerpause gibt uns allen die Möglichkeit, einmal tief durchzuatmen und auszuruhen, bevor in der zweiten Jahreshälfte nicht nur der reguläre Sitzungsbetrieb in der Bürgerschaft wieder seinen Lauf nimmt, auch sondern die Vorbereitungen auf die Bürgerschaftswahlen im Februar 2020 beginnen.

Die nächsten Sommerwochen werde ich mich mit einem Antrag zur Rentenpolitik...[mehr]

Kategorie: Kolumne

11.06.2019

Einigung mit Volksinitiative »Hamburgs Grün erhalten« – Bürgerschaft stimmt wegweisendem Vertrag zu

Foto: iwona, „Hamburg von Oben“, CC-Lizenz (BY 2.0)
https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/de/deed.de, www.piqs.de

Praktische Politik besteht ja auch aus der Kunst, konkurrierende Interessen auszugleichen und unter einen Hut zu bringen – dies ist in Hamburg geglückt:

Am 8. Mai hat die Bürgerschaft der Einigung mit der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ sowie dem Vertrag für Hamburgs Stadtgrün zugestimmt. Die Verhandlungsführer von SPD und Grünen, Dirk Kienscherf und Anjes Tjarks, unterzeichneten nach der Abstimmung im Parlament die Vereinbarung mit dem Vorsitzenden des Hamburger Naturschutzbundes (NABU) im Bürgersaal des Rathauses.

Der Hintergrund dieser Einigung:

Als attraktive norddeutsche Metropole braucht Hamburg nach wie vor weitere Wohnbauflächen, gleichzeitig begründet sich die Attraktivität der Hansestadt in ihrem »grünen« Charakter, in ihrem Angebot an naturnahen Räumen, auch zur Erholung.  Auf die Bewahrung dieser Naturqualität drängte seit längerem die Volksinitiative »Hamburgs Grün erhalten«; der federführende NABU drohte mit...[mehr]

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03.06.2019

Andrea Nahles tritt zurück – die SPD ist existentiell gefährdet

Kalt erwischt hat Andrea Nahles die SPD (und auch damit mich) mit ihrer Ankündigung am letzten Sonntag, von ihren Funktionsämtern als Parteivorsitzende und Vorsitzende der Bundestagsfraktion zurückzutreten.

Am Montagvormittag verabschiedete sie sich vom Parteivorstand, morgen will sie offiziell als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zurücktreten. Zudem wolle sie »zeitnah« ihr Bundestagsmandat niederlegen, sich damit komplett aus der Bundespolitik zurückziehen.

Der Rücktritt von Andrea Nahles wirft einerseits die Frage auf, nach welchen Spielregeln führende Kräfte in der SPD miteinander umgehen – Andrea Nahles weist in ihrer Rücktrittserklärung verklausiert auf diesen Umstand hin, wenn sie schreibt:

»Ob ich die nötige Unterstützung habe, wurde in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen. […]

Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist.«

Man kann die Formen des innerparteilichen Umganges mit Andrea Nahles, vor allem in der Bundestagsfraktion und in den oberen Parteigremien, auch deutlicher bezeichnen – von »Mobbing« reden (wie einige...[mehr]

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27.05.2019

Massive Verluste der SPD bei den Europawahlen – woran lag es?

Eine herbe Enttäuschung für die SPD stellt das Ergebnis bei den Europawahlen dar: Mit 15,8 Prozent verlor die Partei im Vergleich zur Europawahl 2014 satte 11,5 Prozent der Wählerstimmen, rangiert damit hinter den Grünen und der Union auf Platz drei. Zwar habe auch ich mit Verlusten für die Sozialdemokraten gerechnet, jedoch um die 18 Prozent erwartet.

Wie ist dieses Wahldebakel zu bewerten?

Eine tiefergehende Analyse ist an dieser Stelle nicht möglich, einige wesentliche Aspekte fallen jedoch auf:

 

1) Wahlergebnisse auf  Bundesebene

 

–    Bei den Wahlergebnissen in der Bundesrepublik sind die Grünen eindeutige Sieger, sie konnten ihre Wählerstimmen fast verdoppeln, kamen auf 20,5 Prozent.

–    Auch die Union hat Federn lassen müssen, sie erhielt nur noch 28,9 Prozent im Vergleich zu 35,4 Prozent anno 2014.

–    Ersten (und nachvollziehbaren) Einschätzungen zufolge hat vor allem die Klimapolitik den Grünen in die Hände gespielt. Ihr Umgang mit den Folgen des Klimawandels scheint sehr viele Wähler bewogen zu haben, dieses Mal Grün zu wählen.

–    Beachtlich sind die massiven...[mehr]

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20.05.2019

Kultur- und Freizeittipp: Sommerfest des Freundeskreises Sammlung de Weryha am 2. Juni

Heute möchte ich alle Kunstfreunde auf einen erfreulichen Termin hinweisen:

Der Freundeskreis Sammlung de Weryha e.V. lädt ein zum Sommerfest 2019 am Sonntag, 2. Juni 2019 ab 11 Uhr im Atelier de Weryha, Reinbeker Redder 81 in 21031 Hamburg.

Ich werde bei dem Sommerfest ebenfalls zugegen sein; in der entspannten Atmosphäre bieten sich allerlei Gelegenheiten, ins Gespräch zu kommen.

Der Freundeskreis der Sammlung de Weryha hatte sich vor vier Jahren gegründet, um das Werk des Künstlers Jan de Weryha kunstinteressierten Menschen bekannter, es einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen, ihm die größtmögliche Aufmerksamkeit zu verschaffen, die bestehende Sammlung de Weryha auszubauen und für die Zukunft zu bewahren. 

Konkret kann der Freundeskreis z.B. die Sammlung im Reinbeker Redder 81 regelmäßig für die Öffentlichkeit zugänglich machen, Workshops, Führungen und Kunstaktionen insbesondere auch für junge Menschen durchführen und die Räume der Sammlung ausbauen und langfristig sichern.

Jan de Weryha ist 1950 in Gdansk/Danzig geboren und aufgewachsen. Nach dem Studium der Bildhauerei an der Staatlichen Hochschule für...[mehr]

Kategorie: Kolumne

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