Wappen der Hamburgischen Bürgerschaft

Dr. Christel Oldenburg MdHB

Kolumne von Dr. Christel Oldenburg

Auf den folgenden Seiten finden Sie meine wöchentliche Kolumne zu wechselnden Themen.

06.04.2020

Corona und die Folgen: Unterstützung für Kulturschaffende

Grafik ist lizenzfrei

Zu den besonders stark von der Corona-Pandemie betroffenen Berufsgruppen gehören all jene Kulturschaffenden, die direkt oder indirekt auf die öffentliche Resonanz, auf das Publikum angewiesen sind:

Schauspieler etwa, Sänger, Musiker, Kabarettisten, Straßenkünstler, Kursleiter, Stadtführer, aber auch all jene mit dem Kulturbetrieb technisch, logistisch und organisatorisch verbundenen Dienstleister wie Caterer, Beleuchter, Aufsichten, Bühnentechniker oder Kassenkräfte – sie alle leiden unter den Einschränkungen, die mit der Eindämmung der Corona-Pandemie verbunden sind, zum Teil fallen ihre Einkünfte komplett aus.

Aus diesem Grunde haben der Bund und die Länder verschiedene Hilfspakete für Kulturschaffende geschnürt, um die schlimmsten Auswirkungen der Kontaktbeschränkungen abzumildern. Die Pakete sind zum Teil sehr umfangreich, deshalb sei hier nur auf einige wesentliche Anlauf- und Informationsstellen verwiesen, bei denen betroffene und hilfesuchende Kulturschaffende erste Unterstützung erfahren können:

Hilfen des Bundes

Das Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes ist Teil der Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft der Bundesregierung...[mehr]

Kategorie: Kolumne

30.03.2020

Hamburg und die Corona-Pandemie: Politik unter erschwerten Bedingungen

Grafik von der Website der Bundesregierung

Es dürfte kaum einen Bewohner in Hamburg geben, der nicht direkt oder mittelbar in seinem Handeln durch die Corona-Pandemie beeinträchtigt wäre – die Einschränkung der physischen (und nicht primär der sozialen) Kontakte zwischen den Menschen gilt als Mittel der Wahl zur zeitlichen Dehnung der Infektionskurve, um die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems aufrecht zu erhalten.

Diese Kontaktbeschränkungen fordern ihren Tribut, führen zu einem zumindest teilweisen Aussetzen und Erstarren des gesellschaftlichen Lebens – auch die Politik und ihre parlamentarischen Organe in Hamburg haben mit diesen erschwerten Bedingungen zu kämpfen.

Zur konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft in dieser Legislatur am 18. März waren nur 74 von 123 gewählten Abgeordneten zusammengekommen, um in einer formal notwendigen, aber kurzen Sitzung die notwendigen Gremien zu wählen, etwa das der Bürgerschaftspräsidentin. Eine Verschiebung der konstituierenden Sitzung lässt die Verfassung der Hansestadt nicht zu, spätestens vier Wochen nach der Bürgerschaftswahl muss diese Sitzung stattgefunden haben.

So hielten denn die 74 Abgeordneten gebührenden Abstand voneinander,...[mehr]

Kategorie: Kolumne

25.02.2020

Hamburg hat gewählt – klare Mehrheit für Rot-Grün

Grafik: © Statistikamt Nord

 

 

Mit einem deutlichen Ergebnis haben die Wählerinnen und Wähler in Hamburg die bisherige Regierungskoalition von SPD und Grünen nicht nur bestätigt, sondern ihr im Vergleich zur Bürgerschaftswahl 2015 noch einen deutlichen Zuwachs verschafft:

Mit 39,2 Prozent der Wählerstimmen für die SPD und 24,2 Prozent für die Grünen verfügt eine sehr wahrscheinliche rot-grüne Koalition in der Bürgerschaft über 87 der insgesamt 123 Mandate, übertrifft damit sogar eine Zwei-Drittel-Mehrheit.

Die SPD hat im Vergleich zu 2015 zwar 6,4 Prozentpunkte verloren, holte jedoch deutlich mehr Stimmen, als Anfang Januar anhand der damaligen Umfragen noch zu erwarten war. Die Grünen haben ihren Stimmenanteil fast verdoppelt, einer stabilen Regierungskoalition steht damit nichts entgegen.

Nochmals Wählerstimmen verloren hat die CDU: 2015 erhielten die Christdemokraten magere 15,9 Prozent, dieses Jahr waren es sogar nur 11,2 Prozent.

Spannend bis zur gestrigen Verkündung des vorläufigen Ergebnisses der Bürgerschaftswahl blieb der Wahlausgang für die AfD und die FDP: Bei den ersten Hochrechnungen scheiterte die AfD an der Fünf-Prozent-Hürde, wäre damit aus der...[mehr]

Kategorie: Kolumne

17.02.2020

Endspurt im Bürgerschaftswahlkampf – am nächsten Sonntag wissen wir mehr

Mit den Bürgerschaftswahlen am 23. Februar endet in Hamburg ein verhältnismäßig kurzer, aber intensiver Wahlkampf – am vergangenen Samstag etwa gingen ich und Nils Springborn als Bürgerschaftskandidaten im Bergedorfer Kerngebiet und in Neu-Allermöhe von Tür zu Tür, stellten uns den Bewohnern persönlich vor und überreichten Flyer mit Informationen zum Wahlprogramm der Hamburger Sozialdemokraten.

Die meisten Bürgerinnen und Bürger waren überrascht und freundlich gestimmt, dass wir als Kandidaten vor der Tür standen, so ergab sich auch manches kurze, dennoch informative Gespräch.

Unterstützung bei unserer Tür-zu-Tür-Aktion erhielten wir dabei von sechs Parteifreunden aus der SPD Geesthacht, die mit uns den Samtagnachmittag für die Hausbesuche nutzten. Auf meinem Rundgang begleitete mich die schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete Kathrin Bockey – für diese innerparteiliche Hilfe über Landesgrenzen hinweg sei den Geesthachter Sozialdemokraten noch einmal herzlich gedankt.

Diese Woche werde ich noch einen Termin wahrnehmen, am Mittwoch, 19. Februar den Bewohnern des Seniorenheims Leuschnerstraße das Wahlrecht bei den Bürgerschaftswahlen erklären. Viele Wählerinnen und Wähler wissen gar nicht so...[mehr]

Kategorie: Kolumne

10.02.2020

Dammbruch in Thüringen – die Kollaborateure

Foto: © Rob Irgendwer, CC BY-SA 3.0 DE

Das Skandal-Schauspiel bei der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen am 5. Februar ist ja bereits öffentlich in allen relevanten Medien gewürdigt worden; neben dem Täuschungsmanöver der AfD drehte sich die Diskussion sehr bald um die Frage, ob die ganze Abstimmung nicht doch eine abgekartete Sache auf Seiten der CDU und der FDP war – Indizien sprechen für diese Annahme.

Man könnte die ganze Angelegenheit als Groteske betrachten, wenn sie nicht so ernst wäre: Mit ihrem Abstimmungsverhalten bei der Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten haben die CDU und die FDP erstmalig mit der AfD kollaboriert, seitens der CDU-Fraktion sogar gegen einen klaren Parteibeschluss, der jegliche Zusammenarbeit mit der AfD explizit ausschließt.

Natürlich war der Aufschrei in der politischen Öffentlichkeit und in den Medien groß, sehr schnell mussten die Fraktionen von CDU und FDP zurückrudern und Schadensbegrenzung betreiben – aber da war das Kind schon in den Brunnen gefallen.

Der bisherige (beliebte) Ministerpräsident Bodo Ramelow fiel bei der Wahl durch, stattdessen wählten AfD, CDU und FDP den bis dato kaum bekannten FDP-Fraktionsvorsitzenden Thomas...[mehr]

Kategorie: Kolumne

Treffer 1 bis 5 von 117
<< Erste < Vorherige 1-5 6-10 11-15 16-20 21-25 26-30 31-35 Nächste > Letzte >>