Wappen der Hamburgischen Bürgerschaft

Dr. Christel Oldenburg MdHB

Kolumne von Dr. Christel Oldenburg

Auf den folgenden Seiten finden Sie meine wöchentliche Kolumne zu wechselnden Themen.

20.04.2020

Ein Newsletter der etwas anderen Art: »Hamburger Tagesjournal«

Screenshot: Website »Hamburger Tagesjournal«

Vor einiger Zeit machten mich Bekannte auf einen Newsletter rund um das Geschehen in Hamburg aufmerksam, den interessierte Leser per E-Mail erhalten können: Das »Hamburger Tagesjournal«.

Nach einer Woche täglicher Lektüre werde ich den Newsletter beibehalten und kann ihn zumindest zum Ausprobieren empfehlen, weil das »Hamburger Tagesjournal« in einigen Belangen formal und inhaltlich doch anders aufgestellt ist als die üblichen Medienübersichten.

Was ist das »Hamburger Tagesjournal«?

Auf ihrer Website Tagesjournal.de geben die Verantwortlichen selbst die Antwort:

»Das Hamburger Tagesjournal ist der Newsletter für Hamburg und wird täglich von den Entscheidungsträgern und Multiplikatoren in Politik, Wirtschaft, Medien, Sport und Kultur gelesen. ›Alles was Sie heute wissen müssen‹ ist die redaktionelle Leitlinie des Dienstes.

Von Montag bis Freitag jeweils um 6 Uhr erscheint der Newsletter mit aktuellen Informationen aus Hamburg, Deutschland und der Welt. Die wichtigsten Nachrichten aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Sport sowie Veranstaltungstipps geben eine Orientierung für den...[mehr]

Kategorie: Kolumne

14.04.2020

Corona und die Folgen (2): Ein Plädoyer für gesellschaftliche Vernunft

In einem lesenswerten Beitrag im »Spiegel« äußerte sich am 7. April Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda zu den gesellschaftlichen Konsequenzen der Ein- und Beschränkungen unserer Handlungs- und Bewegungsfreiheit, um die Corona-Infektionskurve soweit abzuflachen, dass unser Gesundheitssystem nicht kollabiert:

»Der demokratische Diskurs im Ausnahmezustand«, so lautet der Titel seines Gastbeitrages, handelt, kurz gesagt, von den Risiken, aber erst recht von den Chancen für unsere offene Gesellschaft, die sich aus der Konfrontation mit der Coronavirus-Pandemie ergeben können.

»Das Ausmaß, in dem wir in diesen Tagen unser gewohntes Leben beschränken müssen, ist für eine moderne Demokratie eigentlich unvorstellbar«, schreibt Carsten Brosda, konstatiert aber zugleich eine hohe Akzeptanz der Anordnungen und Verfügungen, die »wir noch vor Kurzem zu Recht als gezielte Anschläge auf die Grundfesten unserer freiheitlichen Gesellschaft gegeißelt hätten.«

Als treibende Kraft für diese Akzeptanz macht Brosda die alles überlagernde Angst vor den...[mehr]

Kategorie: Kolumne

06.04.2020

Corona und die Folgen: Unterstützung für Kulturschaffende

Grafik ist lizenzfrei

Zu den besonders stark von der Corona-Pandemie betroffenen Berufsgruppen gehören all jene Kulturschaffenden, die direkt oder indirekt auf die öffentliche Resonanz, auf das Publikum angewiesen sind:

Schauspieler etwa, Sänger, Musiker, Kabarettisten, Straßenkünstler, Kursleiter, Stadtführer, aber auch all jene mit dem Kulturbetrieb technisch, logistisch und organisatorisch verbundenen Dienstleister wie Caterer, Beleuchter, Aufsichten, Bühnentechniker oder Kassenkräfte – sie alle leiden unter den Einschränkungen, die mit der Eindämmung der Corona-Pandemie verbunden sind, zum Teil fallen ihre Einkünfte komplett aus.

Aus diesem Grunde haben der Bund und die Länder verschiedene Hilfspakete für Kulturschaffende geschnürt, um die schlimmsten Auswirkungen der Kontaktbeschränkungen abzumildern. Die Pakete sind zum Teil sehr umfangreich, deshalb sei hier nur auf einige wesentliche Anlauf- und Informationsstellen verwiesen, bei denen betroffene und hilfesuchende Kulturschaffende erste Unterstützung erfahren können:

Hilfen des Bundes

Das Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes ist Teil der Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft der Bundesregierung...[mehr]

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30.03.2020

Hamburg und die Corona-Pandemie: Politik unter erschwerten Bedingungen

Grafik von der Website der Bundesregierung

Es dürfte kaum einen Bewohner in Hamburg geben, der nicht direkt oder mittelbar in seinem Handeln durch die Corona-Pandemie beeinträchtigt wäre – die Einschränkung der physischen (und nicht primär der sozialen) Kontakte zwischen den Menschen gilt als Mittel der Wahl zur zeitlichen Dehnung der Infektionskurve, um die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems aufrecht zu erhalten.

Diese Kontaktbeschränkungen fordern ihren Tribut, führen zu einem zumindest teilweisen Aussetzen und Erstarren des gesellschaftlichen Lebens – auch die Politik und ihre parlamentarischen Organe in Hamburg haben mit diesen erschwerten Bedingungen zu kämpfen.

Zur konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft in dieser Legislatur am 18. März waren nur 74 von 123 gewählten Abgeordneten zusammengekommen, um in einer formal notwendigen, aber kurzen Sitzung die notwendigen Gremien zu wählen, etwa das der Bürgerschaftspräsidentin. Eine Verschiebung der konstituierenden Sitzung lässt die Verfassung der Hansestadt nicht zu, spätestens vier Wochen nach der Bürgerschaftswahl muss diese Sitzung stattgefunden haben.

So hielten denn die 74 Abgeordneten gebührenden Abstand voneinander,...[mehr]

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25.02.2020

Hamburg hat gewählt – klare Mehrheit für Rot-Grün

Grafik: © Statistikamt Nord

 

 

Mit einem deutlichen Ergebnis haben die Wählerinnen und Wähler in Hamburg die bisherige Regierungskoalition von SPD und Grünen nicht nur bestätigt, sondern ihr im Vergleich zur Bürgerschaftswahl 2015 noch einen deutlichen Zuwachs verschafft:

Mit 39,2 Prozent der Wählerstimmen für die SPD und 24,2 Prozent für die Grünen verfügt eine sehr wahrscheinliche rot-grüne Koalition in der Bürgerschaft über 87 der insgesamt 123 Mandate, übertrifft damit sogar eine Zwei-Drittel-Mehrheit.

Die SPD hat im Vergleich zu 2015 zwar 6,4 Prozentpunkte verloren, holte jedoch deutlich mehr Stimmen, als Anfang Januar anhand der damaligen Umfragen noch zu erwarten war. Die Grünen haben ihren Stimmenanteil fast verdoppelt, einer stabilen Regierungskoalition steht damit nichts entgegen.

Nochmals Wählerstimmen verloren hat die CDU: 2015 erhielten die Christdemokraten magere 15,9 Prozent, dieses Jahr waren es sogar nur 11,2 Prozent.

Spannend bis zur gestrigen Verkündung des vorläufigen Ergebnisses der Bürgerschaftswahl blieb der Wahlausgang für die AfD und die FDP: Bei den ersten Hochrechnungen scheiterte die AfD an der Fünf-Prozent-Hürde, wäre damit aus der...[mehr]

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