Wappen der Hamburgischen Bürgerschaft

Dr. Christel Oldenburg MdHB

Kolumne von Dr. Christel Oldenburg

Auf den folgenden Seiten finden Sie meine wöchentliche Kolumne zu wechselnden Themen.

03.06.2019

Andrea Nahles tritt zurück – die SPD ist existentiell gefährdet

Kalt erwischt hat Andrea Nahles die SPD (und auch damit mich) mit ihrer Ankündigung am letzten Sonntag, von ihren Funktionsämtern als Parteivorsitzende und Vorsitzende der Bundestagsfraktion zurückzutreten.

Am Montagvormittag verabschiedete sie sich vom Parteivorstand, morgen will sie offiziell als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zurücktreten. Zudem wolle sie »zeitnah« ihr Bundestagsmandat niederlegen, sich damit komplett aus der Bundespolitik zurückziehen.

Der Rücktritt von Andrea Nahles wirft einerseits die Frage auf, nach welchen Spielregeln führende Kräfte in der SPD miteinander umgehen – Andrea Nahles weist in ihrer Rücktrittserklärung verklausiert auf diesen Umstand hin, wenn sie schreibt:

»Ob ich die nötige Unterstützung habe, wurde in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen. […]

Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist.«

Man kann die Formen des innerparteilichen Umganges mit Andrea Nahles, vor allem in der Bundestagsfraktion und in den oberen Parteigremien, auch deutlicher bezeichnen – von »Mobbing« reden (wie einige...[mehr]

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27.05.2019

Massive Verluste der SPD bei den Europawahlen – woran lag es?

Eine herbe Enttäuschung für die SPD stellt das Ergebnis bei den Europawahlen dar: Mit 15,8 Prozent verlor die Partei im Vergleich zur Europawahl 2014 satte 11,5 Prozent der Wählerstimmen, rangiert damit hinter den Grünen und der Union auf Platz drei. Zwar habe auch ich mit Verlusten für die Sozialdemokraten gerechnet, jedoch um die 18 Prozent erwartet.

Wie ist dieses Wahldebakel zu bewerten?

Eine tiefergehende Analyse ist an dieser Stelle nicht möglich, einige wesentliche Aspekte fallen jedoch auf:

 

1) Wahlergebnisse auf  Bundesebene

 

–    Bei den Wahlergebnissen in der Bundesrepublik sind die Grünen eindeutige Sieger, sie konnten ihre Wählerstimmen fast verdoppeln, kamen auf 20,5 Prozent.

–    Auch die Union hat Federn lassen müssen, sie erhielt nur noch 28,9 Prozent im Vergleich zu 35,4 Prozent anno 2014.

–    Ersten (und nachvollziehbaren) Einschätzungen zufolge hat vor allem die Klimapolitik den Grünen in die Hände gespielt. Ihr Umgang mit den Folgen des Klimawandels scheint sehr viele Wähler bewogen zu haben, dieses Mal Grün zu wählen.

–    Beachtlich sind die massiven...[mehr]

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20.05.2019

Kultur- und Freizeittipp: Sommerfest des Freundeskreises Sammlung de Weryha am 2. Juni

Heute möchte ich alle Kunstfreunde auf einen erfreulichen Termin hinweisen:

Der Freundeskreis Sammlung de Weryha e.V. lädt ein zum Sommerfest 2019 am Sonntag, 2. Juni 2019 ab 11 Uhr im Atelier de Weryha, Reinbeker Redder 81 in 21031 Hamburg.

Ich werde bei dem Sommerfest ebenfalls zugegen sein; in der entspannten Atmosphäre bieten sich allerlei Gelegenheiten, ins Gespräch zu kommen.

Der Freundeskreis der Sammlung de Weryha hatte sich vor vier Jahren gegründet, um das Werk des Künstlers Jan de Weryha kunstinteressierten Menschen bekannter, es einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen, ihm die größtmögliche Aufmerksamkeit zu verschaffen, die bestehende Sammlung de Weryha auszubauen und für die Zukunft zu bewahren. 

Konkret kann der Freundeskreis z.B. die Sammlung im Reinbeker Redder 81 regelmäßig für die Öffentlichkeit zugänglich machen, Workshops, Führungen und Kunstaktionen insbesondere auch für junge Menschen durchführen und die Räume der Sammlung ausbauen und langfristig sichern.

Jan de Weryha ist 1950 in Gdansk/Danzig geboren und aufgewachsen. Nach dem Studium der Bildhauerei an der Staatlichen Hochschule für...[mehr]

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13.05.2019

915 Veranstaltungen in 57 Museen: Die 19. Lange Nacht der Museen am Samstag, 18. Mai 2019

Grafik: Deckblatt des Flyers

Die Lange Nacht der Museen in Hamburg zieht jährlich rund 30.000 Menschen an – dieses Jahr findet sie am Sonnabend, 18. Mai von 18 bis 2 Uhr statt. Quer durch die Stadt verbinden 12 Lange-Nacht-Busshuttle-Linien alle Orte miteinander.

Auch Alsterdampfer, Elbbarkassen, StadtRAD-Leihräder und reguläre HVV-Linien sind im Ticket enthalten. Kinder bis 12 Jahre sind kostenfrei, Jugendliche von 13 bis 17 Jahren erhalten mit dem „Junge Nacht Ticket“ für EUR 4,– starken Rabatt. Erwachsene zahlen EUR 17,–/12,– (ermäßigt).

MUSEEN BEWAHREN VIELFALT! lautet das museumsübergreifende Motto. Aus rund 915 Programmpunkten stellen sich Besucher ihre eigene Route durch Natur, Kunst, Geschichte und Technik zusammen. Bei – teils fremdsprachlichen – Kuratoren-Führungen, Mitmachaktionen, Vorträgen, Konzerten, Filmen und Theaterdarbietungen ist für jeden etwas dabei.

Das Deutsche Zollmuseum zeigt, wie Flora und Fauna bewahrt werden, das Hafenmuseum bewahrt die Orientierung, die Deichtorhallen Hamburg den Moment in Light Painting-Aktionen und Fotoboxen und das Gut Karlshöhe sichert bedrohte Hühnerrassen.

Das Helmut-Schmidt-Forum – erstmals dabei – bewahrt das politische...[mehr]

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06.05.2019

Der Kühnert-Effekt – ein Juso sorgt für längst überfälligen Wirbel

Foto: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Ein Interview des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert mit der ZEIT am 1. Mai hat für heftigen Wirbel gesorgt – dabei hat Kühnert auf Nachfragen der ZEIT-Redakteure lediglich erläutert, was er darunter versteht, wenn er meint, er sei ein Sozialist. Hierzu verwies Kühnert auch auf die mögliche Vergesellschaftung von großen Unternehmen und die Beschränkung von privatem Wohneigentum, um der extrem ungleichen Vermögensverteilung in Deutschland und den Exzessen auf dem Wohnungsmarkt entgegenzuwirken.

Kühnert blieb bei seinen Aussagen eher allgemein, trat aber eine öffentliche Empörungswelle los, als sei der Leibhaftige in die Grundfesten dieser Republik gefahren.

Nicht nur die üblichen Verdächtigen aus den Reihen der Konservativen, Wirtschaftslobbyisten, Marktradikalen und Neoliberalen attackierten Kühnert vehement, auch aus den Reihen der SPD kamen teils massive Angriffe in fragwürdiger Form.

Bei den meisten Kritiken an Kühnerts Position fällt vor allem ihr erschreckend flaches intellektuelles Niveau auf – rationale, eines offenen politischen Diskurses würdige Argumente sind selten, dafür finden sich viel Polemik und Attacken unter der...[mehr]

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