Wappen der Hamburgischen Bürgerschaft

Dr. Christel Oldenburg MdHB

Das Parlament

In der Hamburgischen Bürgerschaft sind 121 Abgeordnete vertreten. Die Vollversammlung aller Abgeordneten bildet das Plenum. Im Plenum werden alle Entscheidungen über die Hamburger Politik getroffen. Auch wenn die politischen Entscheidungen im Senat, in den Fraktionen und Ausschüssen ausgearbeitet und vorbereitet werden, finden alle Entscheidungen über Anträge und Gesetzesentwürfe hier statt. In den Debatten zu den Anträgen und Gesetzesentwürfen muss der Senat und die Mehrheitsfraktionen die Regierungspolitik vor der Opposition und der Öffentlichkeit erklären und verteidigen.
Die Leitung des Plenums übernimmt die Bürgerschaftspräsidentin, die durch die Vizepräsidenten und die Schriftführer unterstützt wird.

Das Plenum der Bürgerschaft tagt mit Ausnahme der Ferienzeit in der Regel zweimal im Monat mittwochs. Die Sitzungen beginnen um 13.30 Uhr und gehen bis in die späten Abendstunden. Hier finden Sie aktuelle Termine und Tagesordnungen.

Neben den Debatten in der Hamburgischen Bürgerschaft haben die Abgeordneten die Möglichkeit, gemeinsam mit anderen Fraktionskollegen Anträge oder Große Anfragen an den Senat zu richten. Mit dem Instrument der Schriftlichen Kleinen Anfrage kann der Bürgerschaftsabgeordnete ebenfalls den Senat zu konkreten Stellungnahmen zwingen.

Einen Überblick über meine Debattenbeiträge, über Kleine und Große Anfragen oder Anträge, die ich gestellt habe, können Sie sich in der Parlamentsdatenbank verschaffen.