Wappen der Hamburgischen Bürgerschaft

Dr. Christel Oldenburg MdHB

Stadtentwicklung

Hamburg ist eine pulsierende Metropole. Wir Sozialdemokraten wollen das Wachstum Hamburgs sozial und vernünftig gestalten. Besonders wichtig sind uns die Investitionen in die Attraktivität unserer Stadtviertel, ihrer Infrastruktur, ihrer Plätze und Grünanlagen. In einer sozialen Stadt müssen alle Menschen den gleichen Zugang zu den lebenswichtigen Dienstleistungen haben, und zwar in hoher, verlässlicher Qualität. Dies sicher zu stellen ist der Anspruch unseres Handelns.

Hamburg braucht bezahlbare und attraktive Wohnungen. Nach einem Jahrzehnt verfehlter Wohnungspolitik der CDU-geführten Senate ist bezahlbarer Wohnraum in Hamburg zur Mangelware geworden. SPD-Fraktion und -Senat hatten nach dem Regierungsantritt einen radikalen Kurswechsel eingeläutet. Mit dem „Vertrag für Hamburg“ einigten sich Senat und Bezirke verbindlich auf konkrete Baugenehmigungszahlen, sowie zusätzliche Ressourcen der Bezirke. Mit dem „Bündnis für das Wohnen in Hamburg“ wurde zudem die Unterstützung der Wohnungswirtschaft gewonnen. Beide Vereinbarungen wurden 2016 erneuert und gelten bis 2020. Die Zahl der fertiggestellten Wohnungen konnte 2014 auf knapp 7.000 gesteigert werden. Die Zielzahl für die Baugenehmigungen pro Jahr wurde von bisher 6.000 auf 10.000 Wohnungen erhöht. Außerdem wird der öffentlich geförderte Wohnungsbau von bisher 2.000 auf 3.000 Wohnungen pro Jahr deutlich gesteigert. Der SPD geführte Senat hat die Zahl der insgesamt fertiggestellten Wohnungen in den letzten Jahren deutlich erhöht und Hamburg mit über 29.000 Fertigstellungen von 2011 bis 2015 bundesweit an die Spitze geführt. Wir wollen eine attraktive und günstige Wohnbebauung, die gleichzeitig Rücksicht auf die wichtigen Wasser-, Natur- und Freizeitflächen nimmt. Wir setzen uns für einen verbesserten Mieterschutz ein. Wichtige Stichworte sind hier der Schutz vor überhöhten Mietforderungen durch die vom rot-grünen Senat eingeführte Mietpreisbremse, die Bekämpfung von Zweckentfremdungen, sowie der Schutz vor Luxussanierungen und Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen.

 

Auf dieser Seite finden Sie Pressemitteilungen, Nachrichten und aktuelles zur Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion zum Thema Stadtentwicklung.

 

Mehr Naturschutz: „Rund ein Drittel der Landesfläche bleibt für die Natur reserviert“

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Dienstag, 18.02.2020

Der Hamburger Senat hat heute die Einrichtung eines neuen Naturschutzgebietes sowie die Erweiterung von drei bestehenden Naturschutzgebieten beschlossen. Damit stellt Hamburg fast zehn Prozent seiner Landesfläche unter Naturschutz. Mit diesem Beschluss setzt der Senat eine wesentliche Komponente der Einigung mit dem Hamburger Naturschutzbund (Nabu) zum Grünerhalt um. Die von den Regierungsfraktionen ausgehandelte Vereinbarung ermöglicht der Stadt sich weiterzuentwickeln und gleichzeitig das Stadtgrün zu schützen.

Dazu Monika Schaal, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Mit dem neuen Naturschutzgebiet Diekbek und der Erweiterung der Naturschutzflächen Moorgürtel, Höltigbaum und Stapelfelder Moor bekräftigen wir noch einmal unseren Grundsatz: Im Zuge der nachhaltigen Stadtentwicklung schützen wir unsere Natur, verbessern ihre Qualität und machen Hamburg so noch attraktiver und lebenswerter. Die Hamburger Landesfläche umfasst fast zehn Prozent Naturschutz- und fast 19 Prozent Landschaftsschutzgebiete. Damit ist die Hansestadt bundesweit die Nummer Eins beim Grünerhalt. Rund ein Drittel der Landesfläche bleibt für die Natur reserviert. Das macht uns keiner nach. Mit unserer Politik sorgen wir außerdem für genügend Wohnraum, stabilisieren die Mieten und bauen gleichzeitig Naturflächen aus. Die Hamburger SPD-Fraktion wird sich auch in der neuen Legislaturperiode dafür einsetzen, diesen Weg konsequent weiterzugehen und weitere Flächen als Naturschutzgebiete auszuweisen.“

Hintergrund
Naturschutzgebiete sind die am strengsten geschützten Naturflächen. Aufgrund ihrer besonders hohen Wertigkeit im Hinblick auf Flora und Fauna hat das Ziel des Naturschutzes in diesen Gebieten absoluten Vorrang vor anderen Nutzungsansprüchen. Mit der Ausweisung der Fläche Diekbek zum Naturschutzgebiet sowie der Erweiterung der Naturschutzgebiete Moorgürtel, Höltigbaum und Stapelfelder Moor stehen jetzt genau 9,71 Prozent der Hamburger Landesfläche unter Naturschutz.

Neue Innenstadt-Planung: „Mehrwert für alle Hamburgerinnen und Hamburger“

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Freitag, 07.02.2020

Zu den heute von Bürgermeister Peter Tschentscher vorgestellten Plänen für eine attraktive Innenstadt erklärt Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion:

„Es ist der richtige Ansatz, dass wir zugunsten der Aufenthaltsqualität einzelne Innenstadtbereiche gezielt aufwerten. Das schafft Mehrwert für alle Hamburgerinnen und Hamburger. Wichtig ist dabei, dass die Vorschläge sehr genau auf die Erreichbarkeit und Zugänge zur Innenstadt Rücksicht nehmen. Der Bürgermeister hat ein kluges und durchdachtes Konzept vorgelegt, dass mehr Freiräume für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrende schafft, die Qualität des öffentlichen Raumes erweitert und die Funktionsvielfalt der Innenstadt weiter voranbringt.“

3.717 neue Sozialwohnungen: Hamburgs Wohnraumförderung ist auf Rekordniveau

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Dienstag, 21.01.2020

Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen hat heute auf der Landespressekonferenz aktuelle Zahlen zur Wohnraumförderung vorgestellt. Mit 3.717 fertiggestellten Sozialwohnungen in 2019 ist die Wohnraumförderung in Hamburg auf dem höchsten Stand seit zwanzig Jahren.

Dazu Martina Koeppen, Fachsprecherin für Stadtentwicklung der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die heutige Nachricht zeigt deutlich die großartigen Erfolge in der Hamburger Wohnraumförderung. Die Zahlen belegen, dass Hamburgs Bündnis für das Wohnen ein voller Erfolg ist. Alle Beteiligten, die SAGA, die Wohnungsbaugenossenschaften und auch private Investoren nehmen die Förderprogramme in Hamburg sehr gut an und bauen Sozialwohnungen. Das ist hervorragendes gemeinschaftliches Engagement. Auch die verlängerten Bindungsfristen und die Bindungsankäufe machen möglich, dass Hamburg im bundesweiten Vergleich beim Bau von Sozialwohnungen an der Spitze ist. 25.000 bewilligte Sozialwohnungen seit 2011 werden sich stabilisierend auf den Wohnungsmarkt auswirken und für viele Menschen ein gutes neues Zuhause sein. Die SPD steht dafür, bezahlbaren Wohnraum für alle Hamburgerinnen und Hamburger zu schaffen. Wie unsere Große Anfrage (21/19243) an den Hamburger Senat kürzlich ergab, sind seit 2011 rund 1,55 Milliarden Euro in die Wohnraumförderung investiert worden. Diese Investitionen waren nicht umsonst: Der letzte Mietenspiegel für Hamburg untermauert, dass es eine spürbare Drosselung des Mietenanstiegs unter die allgemeine Preissteigerungsrate gibt. Hamburg muss jetzt Kurs halten und darf nicht locker lassen. Mit der SPD wird Hamburg eine Stadt für alle Menschen bleiben.“

Die Dekade des Wohnungsbaus: Über 1,55 Milliarden Euro für Wohnungen in Hamburg

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Donnerstag, 09.01.2020

Seit 2011 sind erhebliche öffentliche Mittel in den Wohnungsbau in Hamburg geflossen. Über 1,55 Milliarden Euro konnten über Zuschüsse und Darlehen der Investitions- und Förderbank (IFB) für Maßnahmen im Wohnungsbau in Hamburg aufgebracht werden. Das geht aus einer Großen Anfrage hervor, die SPD und Grüne an den Senat richteten. Mit 95.116 Baugenehmigungen und 55.740 fertiggestellten Wohneinheiten seit 2011 ist es dem roten und dem rot-grünen Senat gemeinsam mit der Wohnungswirtschaft und den Mieterorganisationen gelungen, den Mietenanstieg auszubremsen. So lag die Mietensteigerung im Zeitraum von 2017 bis 2019 bei insgesamt nur noch 2,6 Prozent – und damit deutlich unter dem Anstieg der allgemeinen Preisentwicklung (3,3 Prozent).

Dazu Martina Koeppen, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Seit 2011 hat die SPD voll auf Wohnungsbau gesetzt. Heute sehen wir, wie wichtig es war, diesen Weg zu gehen: Während in Berlin die Mieten zuletzt um 5,2 Prozent gestiegen sind, betrug der Anstieg in Hamburg nur 2,6 Prozent. Hamburg deckt durch sein Wohnungsbauprogramm bereits heute 86 Prozent des Bedarfs. Bei gleichbleibender Bautätigkeit werden wir 2021 zu 100 Prozent den Bedarf an Wohnraum decken. Das ist im Vergleich der Großstädte der beste Wert. Berlin erreicht auch hier nur 73 Prozent und müsste noch mehr bauen, um den Bedarf zu decken. Die Gründe hierfür sind klar: Von den knapp 1,55 Milliarden Euro, die in den letzten neun Jahren in den Wohnungsbau geflossen sind, wurden über 950 Millionen Euro in Neubaumaßnahmen für geförderten Wohnraum investiert. Der Bau barrierefreier Seniorenwohnungen wurde mit über 183 Millionen Euro unterstützt. Mit fast 100.000 genehmigten Wohneinheiten seit 2011 kann man mit Fug und Recht behaupten: Das Hamburger Bündnis für das Wohnen, mit seinem Drittelmix aus öffentlich geförderten, frei finanzierten und Eigentumswohnungen, ist ein großer Erfolg. Daran hat auch der städtische und gemeinwohlorientierte Wohnungsbau seinen Anteil. Während die SAGA 2010 den Wohnungsbau nahezu eingestellt hat, baut sie heute wieder 3.000 Wohnungen jährlich. In Zukunft wollen wir als SPD auch den Bau von Sozialwohnungen deutlich steigern und das günstige Wohnsegment der Hamburg-Wohnungen einführen. In den 20er-Jahren wollen wir hier 4.000 Wohnungen pro Jahr fertigstellen. Wir haben in den 10er-Jahren dafür gesorgt, dass der Hamburger Wohnungsmarkt unter schwierigen Rahmenbedingungen intakt bleibt und Balance hält sowie zugleich den Mieterschutz gestärkt. Wir werden weiterhin dafür Sorge tragen, dass alle Menschen in Hamburg bezahlbaren Wohnraum finden können. Dabei wird uns auch das neue Bindungsverlängerungsprogramm helfen, mit dem bereits die Förderung für 1.000 Sozialwohnungen verlängert werden konnte.“

Dazu Olaf Duge, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Fast 100.000 Baugenehmigungen seit 2011 und mittlerweile nur noch 2,6 Prozent Mietsteigerungen können sich sehen lassen. Hamburg ist nicht nur bundesweit Spitzenreiter und Vorbild, sondern auch Taktgeber, wenn es um wohnungspolitische Fragestellungen und Lösungen geht. Eine gute Wohnungspolitik fußt auf zwei Kernfaktoren: Wohnungsneubau auf einem hohen Level und Schutz der Mieterinnen und Mieter vor Verdrängung. In beiden Bereichen gehen wir mit Nachdruck vor – und würden dies auch gerne nach der anstehenden Bürgerschaftswahl fortsetzen. Mit den Sozialen Erhaltungsverordnungen schützen wir mittlerweile ca. 200.000 Menschen vor Grundstücksspekulationen und davor, dass ihre Mietwohnungen in Eigentumswohnungen umgewandelt werden. Als weiteren Schritt müssen wir die Mietsteigerungen im Griff behalten. Hierzu sollte die Kappungsgrenze deutlich auf zwei bis drei Prozent Mietsteigerung pro Jahr abgesenkt und die Mietpreisbremse scharf gestellt werden. Wir werden der Bundesregierung weiter auf die Finger klopfen und dafür sorgen, dass der Bund seine Hausaufgaben macht und auch die Preisspirale bei Neuvermietungen endlich abgebremst wird. Und last but not least müssen wir auch im mittleren Mietpreissegment zwischen acht und zehn Euro pro Quadratmeter nettokalt den Anteil deutlich erhöhen. Das ‚Acht-Euro-Programm‘ ist dafür der erste Schritt. In Zukunft wollen wir sozial orientierte Bauträger wie Genossenschaften oder Stiftungen stärken. Die Grünen wollen zudem eine zweite städtische Wohnungsbaugesellschaft neben der SAGA aufbauen und den Anteil an geförderten Wohnungen steigern.“

Science City Bahrenfeld: Rot-Grün legt stadtentwicklungspolitische Leitlinien fest

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Sonntag, 05.01.2020

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen bringen zur Bürgerschaftssitzung am 15. Januar 2020 einen umfassenden Antrag ein, der die Leitlinien zur städtebaulichen Entwicklung der Science City Hamburg-Bahrenfeld festschreibt (siehe Anlage). So sollen unter anderem Bürgerinnen und Bürger im Rahmen eines umfassenden Beteiligungsprozesses in die Planung des Stadtteils in den Themenfeldern Wohnen und Leben, Wissenschaft und Forschung, Arbeit und Wissenstransfer sowie moderne Mobilitätsformen eingebunden werden. Außerdem soll der Wohnungsbau sozialverträglich und nachhaltig erfolgen. Dazu setzen die Regierungsfraktionen unter anderem auf Erbpacht, den Hamburger Drittelmix aus öffentlich geförderten, frei finanzierten und Eigentumswohnungen sowie längere Bindungsfristen und umweltfreundliche Baustoffe.

Dazu Martina Koeppen, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Urbanes Leben, moderne Wirtschaft, innovative Forschung sowie nachhaltige Mobilität werden in Bahrenfeld bis 2040 eine faszinierende Symbiose eingehen und einen Musterstadtteil entstehen lassen. Als SPD ist uns dabei besonders wichtig, dass Hamburg eine Stadt für alle bleibt. Deshalb wollen wir die Menschen in Lurup und Bahrenfeld an der Entstehung des neuen Stadtteils beteiligen und setzen weiter auf den bewährten Drittelmix und bezahlbaren Wohnraum. Durch Spitzenforschung, 10.000 Arbeits- und Studienplätze und attraktives, kostengünstiges Wohnen in 2.500 neuen Wohnungen am Volkspark sowie einer Magistrale wird das Stadtentwicklungsprojekt weit über die Stadtgrenzen Hamburgs hinaus für Aufmerksamkeit sorgen. Dabei setzen wir nicht nur mit einem leistungsfähigen S-Bahnanschluss auf Nachhaltigkeit, sondern auch mit unserer Grund- und Bodenpolitik: Gemäß unserer neuen Leitlinien werden Grundstücke in der Science City in Erbpacht vergeben. Damit erhalten wir wertvollen Gestaltungsspielraum für künftige Generationen.“

Dazu Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Für den Wissenschaftsstandort und insbesondere die Universität Hamburg ist die Science City Bahrenfeld ein Meilenstein, der den schon heute exzellenten Naturwissenschaften in Hamburg weiteren Schub verleihen wird. Am neuen Standort werden vor allem Teile der MIN-Fakultät ein neues Zuhause finden. Hinzu kommen zahlreiche spezialisierte Zentren, wie etwa das dort ansässige Max-Planck-Institut oder das Forschungs- und Technologiezentrum (DESY), die international einen hervorragenden Ruf genießen. Ich bin davon überzeugt, dass die räumliche Nähe dieser Einrichtungen, die Forschung in Hamburg weiter erleichtern wird. Dabei ist die Science City nicht der berüchtigte Elfenbeinturm. Mit einer umfassenden Bürgerbeteiligung, bezahlbarem Wohnraum und vielen Einrichtungen des studentischen Lebens stellen wir sicher, dass aus der Science City ein lebendiges Quartier wird. Damit unterstreichen wir die gesamtgesellschaftliche Bedeutung, die Forschung in einer wissensbasierten Gesellschaft hat. Forschung ist immer auch Innovationsgeber.“

Dazu Olaf Duge, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Science City ist die folgerichtige Konsequenz aus der Entscheidung zur Exzellenz-Uni und der Verlagerung der MIN-Fachbereiche nach Bahrenfeld. So geht integrierte Stadtentwicklung: Forschen, Arbeiten, Wohnen und Freizeit müssen zusammen gedacht werden. Da ist die Anbindung mit der S-Bahn nicht nur logisch, sondern zwingend. Damit bekommen gleichzeitig auch Lurup und Osdorf endlich einen Schnellbahnanschluss und der Volkspark wird deutlich vergrößert. So wie Adlershof in Berlin wird die Science City in Hamburg der Wissenschafts-Hot-Spot für die Bereiche Physik, Chemie und Teile der Biologie. Zusammen mit DESY, dem Technologie Park und dem Gründerzentrum geht Hamburg den Weg des Silicon Valleys und schließt an die Weltspitze an. Aber bei allen Vorhaben die wir dort anpacken, gilt es die soziale Stabilität von Lurup, Bahrenfeld und Osdorf im Blick zu behalten und vorab ein breites Beteiligungsverfahren zu starten.“

Dazu René Gögge, wissenschaftspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Mit der Science City Hamburg-Bahrenfeld machen wir einen Quantensprung für die Wissenschaft in unserer Stadt. Ein neues Quartier, in dem Wohnen, Wissenschaft und Wirtschaft zusammen kommen - davon profitiert ganz Hamburg. Wir wollen mit einer klugen Planung, in der die Interessen der Anwohner einbezogen werden, zu den Forschungsmetropolen Berlin (Adlershof) und München (Garching) aufschließen. Kurze Wege werden eine enge Vernetzung zwischen Forschungseinrichtungen wie DESY und dem naturwissenschaftlichen Bereich der Uni Hamburg sowie der Gründerszene ermöglichen. Dazu werden sich Wohneinheiten auf dem neuesten und ökologischsten Stand der Technik ideal einfügen. Die Science City bringt die Wissenschaft ins Herz unserer Stadt - physisch und mental."