Wappen der Hamburgischen Bürgerschaft

Dr. Christel Oldenburg MdHB

30.09.2019 16:07 Kategorie: Kolumne

Bürgerschaftswahlen 2020 – ich kandidiere wieder


Foto: Arnoldius, creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/deed.de

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Langsam nehmen die Vorbereitungen auf die Bürgerschaftswahlen in Hamburg Fahrt auf – am 28. September wählten rund 100 SPD-Mitglieder im Wahlkreis 15 (Bergedorf) ihre zehn Kandidaten für die Wahlkreisliste zur Bürgerschaftswahl. Auf Platz eins kandidiert Hamburgs Schulsenator Ties Rabe, mich wählten die Mitglieder als Spitzenfrau im Wahlkreis auf Platz zwei.

Am vergangenen Wochenende hat die Spitzenkandidaten der Grünen, Katharina Fegebank, ihren Hut in den Ring geworfen und offiziell verkündet, als Bürgermeisterkandidatin bei den Hamburgischen Bürgerschaftswahlen anzutreten.

Damit sind die Grünen im kommenden Wahlkampf die härtesten politischen Konkurrenten für die SPD – es geht um die Frage, welche Partei künftig in Hamburg maßgeblich die Regierungsgeschäfte führt.

Einige Anmerkungen zu meiner Kandidatur seien hier noch erlaubt:

Mein Leben spielt sich hauptsächlich zwischen der Ernst-Mantius-Straße, dem Bergedorfer Schloss und unserem SPD-Kreishaus ab, vier- bis fünfmal in der Woche fahre ich noch mit der S-Bahn nach Hamburg ins Rathaus.

Ich habe kein Auto, ich brauche noch nicht einmal ein Fahrrad. Das mag etwas provinziell klingen, aber mein Leben ist wenigstens klimafreundlich und ich fühle mich sehr wohl in Bergedorf.

Womit wir beim Thema Klima sind: Im Wahlkampf werden die Grünen unser Hauptkonkurrent werden, aber wir haben auch bei der Klimadiskussion die besseren Argumente.

Mit der individuellen Änderung des Lebenswandels, der Beschränkung des Auto- und Flugverkehrs und dem moralischen Zeigefinger werden wir es nicht schaffen. Vielmehr müssen wir investieren in Forschung und Wissenschaft, in Mobilität und kluge Ideen, wie wir unseren Lebensstandard halten können und alle Bevölkerungsgruppen mitnehmen.

Peter Tschentscher, unser Bürgermeister, verkörpert diese Haltung par excellence. Mit ihm an der Spitze können wir es schaffen, die Klimawende innovativ und sozial gerecht zu gestalten.

Ich habe mich in den letzten Jahren in der Bürgerschaft verstärkt mit dem Thema Wohnungsbau auseinandergesetzt. Wohnungsbau ist unsere Paradedisziplin.

Uns ist es gelungen, viele zehntausende Wohnungen, darunter ein Drittel Sozialwohnungen, zu bauen und damit den Mietenanstieg zu dämpfen. Hamburg ist bundesweiter Spitzenreiter im Wohnungsbau. Natürlich geht es auch hier ums klimaneutrale Bauen, aber die Wohnungen müssen bezahlbar bleiben – nicht nur für eine grüne Klientel, die es sich leisten kann.

Oberbillwerder ist hier das beste Beispiel für nachhaltige Planung und bezahlbare Wohnungen – wir werden dieses Projekt umsetzen.

Mein zweiter Schwerpunkt in der Bürgerschaft ist die Kulturpolitik. Auch hier ist es mir besonders wichtig, dass wir in der nächsten Legislatur den Kurs bestimmen.

So ist es nun etwa Beschluss der Hamburger SPD, dass wir einen eintrittsfreien Sonntag im Monat in die staatlichen Museen schaffen wollen. Wir wollen nach dem Grundsatz »Museen sind für alle da« diesen Beschluss in unser Wahlprogramm aufnehmen.

Die Grünen hingegen reagieren in dieser Frage verhalten, skeptisch, ob das denn der richtige Weg sei, es wäre doch eigentlich besser, wenn man dafür bezahlen müsse. Allerlei Wenns und Abers.

Wer also den eintrittsfreien Sonntag in Hamburgs Museen wirklich will, der muss auch deshalb bei der Bürgerschaftswahl SPD wählen.

Wegen der Herbstferien erscheint die nächste Kolumne am 21. Oktober.

 

Christel Oldenburg