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Dr. Christel Oldenburg MdHB

28.10.2019 17:06 Kategorie: Kolumne

Stichwahl – der Mitgliederbefragung geht in die zweite Runde


Fotos: © Werner Schüring, Montage: wm

Fotos: © Werner Schüring, Montage: wm

 

Am vergangenen Wochenende lief die SPD-Mitgliederbefragung zur Wahl des neuen Parteivorsitzes aus – nach Abschluss der Auszählung ergeben sich folgende Ergebnisse:

Von 425.630 stimmberechtigten Mitglieder nahmen 226.775 Mitglieder (53,28 Prozent) an der Abstimmung teil,
davon konnten wegen der Nichterfüllung der Kriterien für eine ordnungsgemäße Stimmabgabe 11.819 Einsendungen nicht berücksichtigt werden.

Abzüglich der ungültigen Stimmen verblieben 213.693 gültige Stimmen, auf die sechs Bewerberteams entfielen folgende Anteile:

– Team Klara Geywitz / Olaf Scholz erhielt: 48.473 Stimmen (22,68 %)

– Team Saskia Esken / Norbert Walter-Borjans erhielt: 44.967 Stimmen (21,04 %)

– Team Christina Kampmann / Michael Roth erhielt: 34.793 Stimmen (16,28 %)

– Team Nina Scheer / Karl Lauterbach erhielt: 31.271 Stimmen (14,63 %)

– Team Petra Köpping / Boris Pistorius erhielt: 31.230 Stimmen (14,61 %)

– Team Gesine Schwan / Ralf Stegner erhielt: 20.583 Stimmen (9,63 %)

Enthaltungen gaben 2.376 Stimmberechtigte ab.

Damit hat keines der Teams die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen erhalten – daher ist eine Stichwahl zwischen den beiden Teams mit den meisten Stimmen, also Team Klara Geywitz / Olaf Scholz und Team Saskia Esken / Norbert Walter-Borjans notwendig. Die Mitgliederbefragung dazu findet zwischen dem 19.11.2019 und dem 29.11.2019 statt.

Beide Teams haben bereits erklärt, dass sie weiter kandidieren. Das Gewinnerteam wird vom Parteivorstand zur Wahl auf dem SPD-Parteitag vom 6. bis 8. Dezember vorgeschlagen.

Wie lässt sich dieser Zwischenstand perspektivisch für die SPD deuten?

Grundsätzlich lässt sich das Duo Klara Geywitz / Olaf Scholz dem Lager der GroKo-Befürworter zuordnen, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hingegen zählen zu den GroKo-Kritikern – einige Kommentatoren schreiben schon von einer »Richtungsentscheidung« bei der anstehenden Stichwahl, wohingegen die bisherigen Kandidatenauftritte auf den zahlreichen Regionalkonferenzen eher als nette Vorstellungsrunden zu bewerten gewesen seien.

Inhaltlich gehe es bei der zweiten Runde der Mitgliederbefragung also ans Eingemachte, welchen programmatischen Weg die SPD in den nächsten Jahren einschlagen werde.

Das Problem bei dieser Einschätzung ist der Umstand, dass sich schwer voraussagen lässt, wie sich die Mitglieder entscheiden werden, die ihre Stimme bisher einem der anderen Kandidatenteams gegeben haben; in der Summe reden wir über einen Anteil von rund 55 Prozent am Gesamtstimmenaufkommen, die es bei der Stichwahl neu zu verteilen gilt.

Ein zweiter Aspekt ist die Frage, ob sich in der zweiten Runde ähnlich viele Mitglieder an der Abstimmung beteiligen wie im ersten Durchgang (rund 53 Prozent), die Stimmenanzahl sinken oder gar steigen wird. Auch dieser Umstand dürfte eine Rolle dabei spielen, welches Bewerberteam um den Parteivorsitz schließlich das Rennen machen wird.

Man kann die bisherige Beteiligung an der Mitgliederbefragung als etwas verhalten betrachten (wie einige Kritiker des gesamten Auswahlverfahrens zu betonen nicht vergessen) – im Gegenzuge sprechen die Teilnehmerzahlen bei den Team-Vorstellungen auf den 23 Regionalkonferenzen für die Annahme, dass die Genossinnen und Genossen sich schon sehr damit befassen, welches Bewerber-Duo künftig als Parteivorsitzende die grundsätzliche Richtung der SPD maßgeblich beeinflussen soll.

Somit lässt sich nur ein vorsichtiges Zwischenfazit ziehen:

Das Instrument der Mitgliederbefragung zur Wahl des Parteivorsitzes ist ein neuer Ansatz in der SPD, die Mitglieder haben diesen Ansatz an- und ernstgenommen. Wie der zweite Durchgang der Kandidatenkür ausgeht, das indes jetzt kann jetzt niemand seriös prognostizieren.

Im Dezember werden wir mehr wissen.    


Christel Oldenburg