Wappen der Hamburgischen Bürgerschaft

Dr. Christel Oldenburg MdHB

25.06.2018 13:53 Kategorie: Kolumne

Das erste Halbjahr ist geschafft – auf in die Sommerpause!


Foto: grafiker-andi, „Gerstenfeld im Sommer“, CC-Lizenz (BY 2.0), www.piqs.de

Diese Woche treffen sich die Abgeordneten am Mittwoch zur letzten Bürgerschaftssitzung vor der parlamentarischen Sommerpause – die Sommerpause orientiert sich zeitlich an den schulischen Sommerferien, entsprechend ruht bis zum 15. August der Sitzungsbetrieb in der Bürgerschaft.

Zum Abschluss des ersten Halbjahres und als Auftakt zur Sommerpause lädt das Präsidium der Hamburgischen Bürgerschaft am nächsten Montag, 2. Juli, zum traditionellen Parlamentarischen Sommerfest ein – hier treffen sich in entspanntem Ambiente Abgeordnete des Landesparlaments, Mitglieder des Senats, Hamburger Ehrenbürger, Mitglieder des Konsularischen Korps, Vertreter des öffentlichen Lebens und Behördenmitarbeiter, um die Entwicklungen im vergangenen Halbjahr Revue passieren zu lassen.

Für die Hamburger SPD prägten vor allem die Diskussionen um eine Regierungsbeteiligung im Bund, der damit einhergehende Mitgliederentscheid in der Partei und in der Konsequenz die personellen Veränderungen in Hamburg die Entwicklungen des ersten Halbjahres:

Nachdem der bisherige Erste Bürgermeister Olaf Scholz ins Finanzministerium nach Berlin wechselte, folgte ihm in Hamburg Peter Tschentscher als Erster Bürgermeister, dafür übernahm der bisherige Fraktionschef Andreas Dressel den Posten des Finanzsenators, neuer SPD-Fraktionsvorsitzender wurde Dirk Kienscherf.

Die jetzt bevorstehende Sommerpause gibt uns allen die Möglichkeit, noch einmal tief durchzuatmen und auszuruhen, bevor im September die intensiven und anstrengenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 beginnen.

Die Bürgerschaft befasst sich mit dem Haushalt der beiden nächsten Jahre erstmals in ihrer Sitzung am 5. September, in den folgenden Monaten beraten die Fachausschüsse ihre Etatentwürfe, bevor die Bürgerschaft am Donnerstag, 13. Dezember nach dreitägigen Beratungen den Haushalt 2019/2020 verabschieden wird.

Ich gehöre den Ausschüssen für Kultur und Stadtentwicklung an; im Kulturausschuss werden wir den Haushalt am 6. September beraten, am 13. September kommt zu diesem Thema der Stadtentwicklungsausschuss zusammen.

Generell verfolgt der Doppelhaushalt 2019/2020 die gleichen Vorgaben und politischen Linien wie die bisherigen Etats, es geht um sinnvolle und dauerhafte Investitionen, eine stabile Finanzpolitik und den langfristigen Schuldenabbau.

Erschwert wird der Schuldenabbau jedoch durch die Altlasten aus der HSH-Nordbank-Krise, die gesondert im Kernhaushalt ausgewiesen werden: Der Schuldenstand Hamburgs dürfte um rund drei Milliarden Euro ansteigen – das ist ein sehr teurer Schlussstrich und für Hamburgs Steuerzahler eine bittere Bilanz.    

Viele Bürgerschaftsabgeordnete nutzen jedoch auch die sitzungsfreie Zeit in der Sommerpause, um andere Termine wahrzunehmen, für die während des Parlamentsalltages oft die Zeit fehlt, etwa Besuche von Einrichtungen und Institutionen im Wahlkreis.

Bei mir steht etwa am 9. August eine Tour mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Kienscherf im Wahlkreis Bergedorf auf dem Programm.

Auch diese Kolumne geht in die Sommerpause, der nächste Beitrag erscheint am 20. August 2018.

Allen Lesern wünsche ich eine erholsame Ferienzeit und angenehme Sommertage, den Fußballfreunden unter Ihnen zudem noch einen erfreulichen Verlauf der WM und viele spannende Spiele!

 

Christel Oldenburg