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Dr. Christel Oldenburg MdHB

03.06.2019 16:34 Kategorie: Kolumne

Andrea Nahles tritt zurück – die SPD ist existentiell gefährdet


Foto: Janine Schmitz

Kalt erwischt hat Andrea Nahles die SPD (und auch damit mich) mit ihrer Ankündigung am letzten Sonntag, von ihren Funktionsämtern als Parteivorsitzende und Vorsitzende der Bundestagsfraktion zurückzutreten.

Am Montagvormittag verabschiedete sie sich vom Parteivorstand, morgen will sie offiziell als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zurücktreten. Zudem wolle sie »zeitnah« ihr Bundestagsmandat niederlegen, sich damit komplett aus der Bundespolitik zurückziehen.

Der Rücktritt von Andrea Nahles wirft einerseits die Frage auf, nach welchen Spielregeln führende Kräfte in der SPD miteinander umgehen – Andrea Nahles weist in ihrer Rücktrittserklärung verklausiert auf diesen Umstand hin, wenn sie schreibt:

»Ob ich die nötige Unterstützung habe, wurde in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen. […]

Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist.«

Man kann die Formen des innerparteilichen Umganges mit Andrea Nahles, vor allem in der Bundestagsfraktion und in den oberen Parteigremien, auch deutlicher bezeichnen – von »Mobbing« reden (wie einige Presseorgane), von »Frauenfeindlichkeit« (Olaf Scholz), von »Giftspritzen« (FAZ), von «Nörglern aus dem Hinterhalt«und von »Heckenschützen« (Bundesumweltministerin Svenja Schulze).

Sicherlich hat Andrea Nahles mit ihrer bisweilen impulsiven Art ab und zu für peinliche Momente gesorgt (wie manche männliche Spitzenpolitiker auch), aber wie Andrea Nahles tickt, das wussten alle schon vor ihrer Wahl zur Partei-und Fraktionsvorsitzenden.

Auf der anderen Seite genoss Andrea Nahles den Ruf, in ihren Ämtern fleißig, zielstrebig und hartnäckig gearbeitet, dabei fundierte Managementqualitäten bewiesen zu haben. Nur haben diese ihre Qualitäten nicht gereicht, um den arg schlingernden Tanker SPD wieder auf Kurs zu bringen – die desaströsen Ergebnisse bei der Europawahl brachten auch Andrea Nahles in die Kritik, obwohl sie alleine gewiss nicht für den Absturz der SPD verantwortlich gemacht werden kann.

Wünschenswert wäre es vielmehr gewesen, wenn die »Nörgler« und »Heckenschützen« in der Fraktion schon früher offen und konstruktiv am politisch verwertbaren Ergebnis der SPD als Koalitionspartei mitgewirkt hätten.

So aber haftet der Partei weiterhin der Ruch an, stets im falschen Augenblick einer fatalen Lust an der Selbstzerfleischung nachzugeben – mit den nunmehr dramatischen Konsequenzen.

Der Rücktritt von Andrea Nahles könnte zur Vermutung Anlass gegen, dass die SPD ein personelles Problem habe – das mag zum Teil stimmen, stellt aber nicht die tieferliegende Ursache für den Niedergang der Partei dar: Die SPD ist inhaltlich schlecht aufgestellt.

Die Partei weiß selbst nicht so recht, wofür sie eigentlich steht, welche Anliegen ihre politischen Kernthemen repräsentieren – ist es die soziale Gerechtigkeit im weitesten Sinne, die Transformation der bundesdeutschen Zivilgesellschaft unter den technischen Bedingungen des digitalisierten 21. Jahrhunderts, das Eintreten für ein umweltfreundliches ökonomisches Handeln?

Mit den von ihr initiierten Debatten-Camps wollte Andrea Nahles den Prozess der inhaltlichen Selbstvergewisserung in der Partei anschieben; dieser Prozess hat aber gerade erst begonnen und droht jetzt mit ihrem Rücktritt wieder in den Hintergrund zu fallen.

Dieses grundsätzliche Problem jedoch: Wofür steht die SPD, inhaltlich und programmatisch?, muss die Partei dringend klären und in den Griff bekommen, damit sie überhaupt noch überzeugend um Wähler und Zustimmung werben kann.

Die SPD befindet sich in einer Existenzkrise, von einer Volkspartei lässt sich kaum noch reden –ähnlich bedrohliche Erosionen erfahren übrigens auch die Unionsparteien. Wahrscheinlich neigt sich das Zeitalter der klassischen Volksparteien eh dem Ende zu, wie in anderen europäischen Ländern auch.

Gerade deshalb muss die SPD sehr schnell für sich und damit auch für ihre potentiellen Wähler klären, welche Ziele sie verfolgt und wessen Interessen sie vertritt.

Gelingt ihr dieser Kraftakt nicht, dann kann es sein, dass die SPD in ein, zwei Jahren Geschichte ist.

 

 

Christel Oldenburg