Wappen der Hamburgischen Bürgerschaft

Dr. Christel Oldenburg MdHB

17.06.2019 16:07 Kategorie: Kolumne

Das erste Halbjahr ist geschafft – auf in die Sommerpause!


Diese Woche treffen sich die Abgeordneten am Mittwoch zur letzten Bürgerschaftssitzung vor der parlamentarischen Sommerpause – die Sommerpause orientiert sich zeitlich an den schulischen Sommerferien, entsprechend ruht bis zum 7. August der Sitzungsbetrieb in der Bürgerschaft – am 8. August geht es für mich weiter mit einer Sitzung des Kulturausschusses.

Zum Abschluss des ersten Halbjahres und als Auftakt zur Sommerpause lädt das Präsidium der Hamburgischen Bürgerschaft am 25. Juni zum traditionellen Parlamentarischen Sommerfest ein – hier treffen sich in entspanntem Ambiente Abgeordnete des Landesparlaments, Mitglieder des Senats, Hamburger Ehrenbürger, Mitglieder des Konsularischen Korps, Vertreter des öffentlichen Lebens und Behördenmitarbeiter, um die Entwicklungen im vergangenen Halbjahr Revue passieren zu lassen.

Die jetzt bevorstehende Sommerpause gibt uns allen die Möglichkeit, einmal tief durchzuatmen und auszuruhen, bevor in der zweiten Jahreshälfte nicht nur der reguläre Sitzungsbetrieb in der Bürgerschaft wieder seinen Lauf nimmt, auch sondern die Vorbereitungen auf die Bürgerschaftswahlen im Februar 2020 beginnen.

Die nächsten Sommerwochen werde ich mich mit einem Antrag zur Rentenpolitik befassen, den eine Arbeitsgemeinschaft der Bergedorfer SPD entwickelt und auf der nächsten Kreisdelegiertenversammlung im August/Septmeber zur Diskussion stellen will.

Das bundesdeutsche Rentensystem bedarf grundsätzlich einer Überarbeitung, wollen wir eine künftig steigende Altersarmut vermeiden und für mehr Verteilungsgerechtigkeit sorgen; ein Blick auf die Rentensysteme anderer europäischer Länder kann dabei sehr hilfreich sein, entsprechende Konzepte zu entwickeln.

So liegt etwa das Rentenniveau etwa in den skandinavischen Ländern, in den Niederlanden, in Belgien, in der Schweiz oder in Österreich etwa höher als in Deutschland, auch bei der Frage, welche Bevölkerungsgruppen in die Rentenkassen einzahlen, gibt es Unterschiede.

Die Arbeitsgruppe des SPD-Kreises Bergedorf will sich daher intensiv mit möglichen Alternativen zum bisherigen Rentensystem befassen und tragbare Lösungswege entwickeln. 

Viele Bürgerschaftsabgeordnete nutzen jedoch auch die sitzungsfreie Zeit in der Sommerpause, um andere Termine wahrzunehmen, für die während des Parlamentsalltages oft die Zeit fehlt, etwa Besuche von Einrichtungen und Institutionen im Wahlkreis.

Bei mir steht etwa am 7. August von 10:30 Uhr bis 14:30 eine Fahrrad-Tour mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Kienscherf im Wahlkreis Bergedorf auf dem Programm; wir starten an der Radstation Bergedorf, besuchen das Competence Center Erneuerbare Energien und Energieeffizienz (CC4E) an der HAW Hamburg, um mehr über Bergedorf als Wissenschaftsstandort zu erfahren, und fahren zum Abschluss die Bergedorfer Sternwarte an.  

Auch diese Kolumne geht in die Sommerpause, der nächste Beitrag erscheint am 13. August 2018.

Allen Lesern wünsche ich eine erholsame Ferienzeit und angenehme Sommertage!


Christel Oldenburg