Wappen der Hamburgischen Bürgerschaft

Dr. Christel Oldenburg MdHB

21.08.2019 09:00 Kategorie: Kolumne

Olaf Scholz kandidiert für den Parteivorsitz – meine Stimme hat er


Foto: Thomas Imo, Photothek

Foto: Thomas Imo, Photothek

So langsam kommt Fahrt auf bei der Suche der SPD nach einem neuen Parteivorsitz – tröpfelten die Bewerbungen anfangs nur spärlich ein, melden sich jetzt zunehmend weitere Bewerber-Duos und Einzelkandidaten. Bei den Duos muss mindestens eine Frau kandidieren.

Letzte Woche erklärte der frühere Hamburgische Erste Bürgermeister und jetzige Bundesfinanzminister Olaf Scholz, dass auch er für den Parteivorsitz im Duo kandidieren wolle; momentan laufe noch die Suche nach einer Kandidatin für die Doppelspitze.

Lange Zeit nahm Olaf Scholz Abstand davon, für den Parteivorsitz zu kandidieren – sein Amt als Bundesfinanzminister lasse ihm zu wenig Zeit für eine Kandidatur. Den Sinneswandel, nun doch bei der Wahl zum Parteivorsitzenden anzutreten, begründete Olaf Scholz auch mit der mangelnden Bereitschaft prominenter Parteigenossinnen und –genossen, ihre Kandidatur zu erklären: »Es tut der SPD nicht gut, wenn es so rüberkommt, als ob sich keiner traut.«

Nun also traut Olaf Scholz sich. Ich kann ihn mir im Amt des Parteivorsitzenden sehr gut vorstellen, auch aufgrund der Erfahrungen mit ihm als Erstem Bürgermeister in Hamburg.

Natürlich ist Olaf Scholz nicht gerade als charismatischer Kommunikator bekannt – deshalb wäre es sinnvoll und wünschenswert, wenn die mit ihm zusammen antretende Kandidatin seinen trocken-nüchternen Stil ergänzte durch eine frische und empathische Art, die auch die Herzen der Parteimitglieder anspricht.

Meine Stimme bei der Online-Mitgliederbefragung hat Olaf Scholz jedenfalls.   

Das Procedere für die Kandidatenwahl sieht mehrere Schritte vor:

– Bis 1. September können sich Kandidatenteams und Einzelkandidaten für den Parteivorsitz bewerben;  bewusst soll auch eine weiblich-/männliche Doppelspitze für den Parteivorsitz kandidieren dürfen.

– Ein Team oder die/der Einzelbewerber/innen braucht die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken oder einem Bezirk bzw. einem Landesverband.

– Im September/Oktober stellen sich die registrierten Kandidaten/-teams auf 23 Regionalkonferenzen i Deutschland den SPD-Mitgliedern vor.

– Jedes bis 16. September aufgenommene SPD-Mitglied ist stimmberechtig, die Anmeldefrist zur Online-Abstimmung endet am 19. September.

– Vom 14. bis 25. Oktober läuft die Mitgliederbefragung, das Abstimmungsergebnis wird am 26. Oktober veröffentlicht.

– Gegebenenfalls erfolgt eine zweite Abstimmung zwischen Platz 1 und Platz 2.

– Auf dem Parteitag vom 6. bis 8. Dezember wählen die Delegierten die neue Parteispitze.   

Somit sollte die SPD noch vor Weihnachten Klarheit drüber erhalten, wer künftig die Partei führt und welche programmatischen Schwerpunkte der/die neue(n) Parteivorsitzende(n) in den Vordergrund stellen.

Bis dahin können wir noch ereignisreiche Wochen und lebendige Kandidatendiskussionen erwarten.

 

Christel Oldenburg