Dr. Christel Oldenburg MdHB
Auf den folgenden Seiten finden Sie Informationen zu wechselnden Themen.
Wohnen ist eines der zentralen Themen, das die Menschen in Hamburg bewegt. Trotz unserer enormen Anstrengungen ist bezahlbarer Wohnraum knapp. Gleichzeitig stößt aber auch Wohnungsneubau bei Anwohnerinnen und Anwohnern teilweise auf Widerstand. In diesem Spannungsfeld steht das Thema Wohnen in Hamburg. Mit einer neuen Kampagne »Wohnen muss bezahlbar sein« wollen die Abgeordneten der SPD-Bürgerschaftsfraktion erklären, warum es wichtig ist, neuen Wohnraum zu schaffen. Wir wollen aufzeigen, dass unsere Wohnungsbaupolitik erfolgreich ist, wie wir uns für Mieterinnen und Mieter sowie gegen Verdrängung und Wohnungsleerstand einsetzen. An eine Auftaktveranstaltung im Hamburger Rathaus sollen sich dezentrale Termine anschließen, die den Dialog vor Ort – auch über kontroverse Bauvorhaben – intensivieren können. Auch ich werde gerne eine Veranstaltung zum Thema »Wohnen« organisieren, der genaue Termin wird noch bekannt gegeben. Zur Auftaktveranstaltung am Mittwoch, 3. Mai im Hamburger Rathaus begrüßt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Andreas Dressel unseren Ersten Bürgermeister Olaf Scholz als Redner und kompetente Gäste zum Podiumsgespräch: – Prof. Dr. Ingrid Breckner, HCU Hamburg -...[mehr]
Seit einigen Monaten erfährt eine Bürgerinitiative namens »Pulse of Europe« steten Zulauf, ihre Anhänger demonstrieren mittlerweile in rund 70 deutschen Städten jeweils sonntags um 14 Uhr für die »Europäische Idee« (grob gesagt), weitere Kundgebungen erfolgen in Belgien, Dänemark, Frankreich, Irland, Luxemburg, den Niederlanden, Österreich, Portugal, Schweden, Spanien und selbst im Vereinigten Königreich.
Was aber ist »Pulse of Europe«, welche Ziele lassen die Bürgerinitiative so attraktiv erscheinen?
»Pulse of Europe« ist eine 2016 in Frankfurt am Main gegründete überparteiliche und unabhängige Bürgerinitiative mit dem Ziel, den europäischen Gedanken wieder sichtbar und hörbar zu machen.
Die Bürgerinitiative entstand aus einer Idee der Frankfurter Rechtsanwälte Daniel und Sabine Röder. Der weltweit zunehmende Erfolg nationalistischer und populistischer Bewegungen ließ in ihrem Freundeskreis den Entschluss reifen, selber aktiv zu werden – vor den 2017 bevorstehenden Wahlen in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland, die für das Fortbestehen der Europäischen Union entscheidend sein würden.
Der unerwartete Brexit und die Wahl von Donald Trump waren die...[mehr]
Aus den Landtagswahlen im Saarland ging die CDU mit ihrer Spitzenkandidatin und amtierenden Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer als Siegerin hervor; 40,7 Prozent der Wähler entschieden sich für die CDU (+5,5 Prozent), 29,6 Prozent der Stimmen entfielen auf die SPD (-1,0 Prozent). Linke (-3,2 Prozent) und Grüne (-1,0 Prozent) verloren Stimmen, ein Machtwechsel hin zu Rot-Rot oder Rot-Rot-Grün ist damit nicht möglich.
Damit sieht es so aus, als würde die bisherige Große Koalition im Saarland eine Fortsetzung erfahren, wie gehabt unter CDU-Führung, weiterhin mit der SPD als Koalitionspartner. Freimütig gestand auch SPD-Generalsekretärin Katarina Barley ein, dass die SPD im Saarland »ganz klar das Ziel nicht erreicht (hat), was wir gerne erreicht hätten«, die SPD wäre gerne deutlich stärker geworden.
Bei der Bewertung des Wahlergebnisses kommen diverse Faktoren zum Tragen:
– Da ist zum einen die hohe Zufriedenheit der Saarländer mit der Arbeit der Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer; bei bis zu 80 Prozent sollen die Zustimmungswerte liegen.
– ...[mehr]